Rettet die Bernsteinwiese!

Entwicklungskonzept für Bernsteinwiese und Bernsteinviertel

 

Vorschau Die Stadt Stuttgart hat den für Termin für die zweite Planungswerkstatt auf Samstag, 23. Juli 2022 festgelegt. Diese findet erneut in Kooperation mit GRiPS Ettlingen statt.
 

Was bisher geschah...

Das Entwicklungskonzept mit Bürgerbeteiligung
07/2022 Noch vor Beginn der zweiten Planungswerkstatt wurde das bekannte schriftliche Entwicklungskonzept für das Bernsteinviertel unter Berücksichtigung der Ergebnisse aus der ersten Planungswerkstatt überarbeitet und an verschiedene Stakeholder wie auch interessierte Dritte verteilt. Die zweite Planungswerkstatt findet statt am Samstag, 23. Juli 2022, 14:00 Uhr bis 18:30 Uhr.
05/2022 Nach der Planungswerkstatt vom April 2022 regt sich verschiedentlich Kritik, unter anderem aus den Reihen des Bezirksbeirats: die Zusammensetzung der Arbeitsgruppen sei unglücklich gewesen (z. B. seien alle Bezirksbeiräte in einer AG versammelt gewesen), wichtige Schlüsselakteure seien nicht geladen worden, ein großer Teil der zufällig ausgewählten Teilnehmer wohne gar nicht im relevanten Quartier, der Planungsprozess sei intransparent, es gebe kein Protokoll, die Zeit für die Gruppenarbeiten habe hinten und vorne nicht gereicht, insgesamt nur zwei Termine für die Planungswerksstatt seien zu wenig und die versprochenen Unterlagen seien kurz vor dem zweiten Termin noch immer nicht abrufbar.
04/2022 Am 01.04.2022 wurde im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung für das Entwicklungskonzept Heumaden Süd die erste von insgesamt zwei Planungswerkstätten durchgeführt. Zusammen mit von der Stadt ausgewählten Schlüsselakteuren und bislang unbeteiligten Bürgern wurden Ideen für die Gestaltung des Quartiers besprochen. Alle Arbeitsgruppen haben unabhängig voneinander klar gemacht, dass der obere Teil der Bernsteinwiese nicht bebaut werden soll. Nur in einer Arbeitsgruppe gab es diesbezüglich gruppeninterne Differenzen, da eine Lokalpolitikerin insoweit eine mit der Gruppenmehrheit nicht abgestimmte Sondermeinung vertreten hat und daraufhin von ihrer eigenen Gruppe kritisiert wurde.
12/2021 Die Frist zur Abgabe der von der Stadt Stuttgart in Kooperation mit der GRiPS Ettlingen und dem Büro ISA herausgegebenen Papier- und Online-Fragebögen endet am 13.12.2021.
Die Anwohnerinitiative Bernsteinwiese legt der Stadt Stuttgart und der Gesellschaft für intelligente Projektsteuerung (GRiPS Ettlingen) am 12.12.2021 das von der Initiative ausgearbeitete Entwicklungskonzept für das Bernsteinviertel vor.
11/2021 Am 12.11.2021 startet die Öffentlichkeitsbeteiligung für das Entwicklungskonzept Heumaden Süd auf dem Quartiersplatz des Bernsteinviertels.

Die Stuttgarter OB-Wahl
10/2020 Der damalige OB-Kandidat Nopper hat sich bei einem Besuch der Bernsteinwiese für den momentanen Erhalt des Platzes ausgesprochen.
07/2020 OB-Kandidat Martin Körner besucht auch die Bernsteinwiese bei seinem Rundgang durch den Stadtbezirk Sillenbuch. Die Vertreter der Initiative Bernsteinwiese, die am 01.07.2020 Gelegenheit hatten, sich mit dem Spitzenkandidaten auszutauschen, sind beeindruckt: Körner ist ausgesprochen gut informiert und vorbereitet, hört zu und spricht sich für den Erhalt der Fläche aus.

Die Haushaltsplanung der Stadt Stuttgart
01/2020  Beginn der Rückmeldung über Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen sowie Ergebnisbericht zum Bürgerhaushalt auf der Online-Plattform und an den Gemeinderat.
12/2019 Im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2020/2021 stellt die SPD den Haushaltsantrag, die Bernsteinwiese als öffentliche Fläche auszuweisen. Es wurde im Gemeinderat beschlossen, zu überprüfen, ob die Bernsteinwiese in Heumaden dauerhaft als Grünfläche und Naherholungsgebiet ausgewiesen werden kann. Die Planungsmittel für das Entwicklungskonzept für den Bereich Schwellenäcker — Über der Straße — Schwarzäcker in Höhe von insgesamt 150.000 € wurden beschlossen.
12/2019
11/2019 
Beratung der Bürgerhaushaltsvorschläge innerhalb der Haushaltsplanberatungen.
10/2019 Aufgreifen der Bürgerhaushaltsvorschläge durch Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen.

Der Stuttgarter Bürgerhaushalt 2019
09/2019 Am 17.09.2019 lässt die Initiative Bernsteinwiese den Vorsitzenden der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen einen offenen Brief zukommen, in welchem nochmals erläutert wird, weshalb die Position der Stadtverwaltung nicht haltbar ist und weshalb sich Tausende von Bürgern die Wiese als einen der letzten kommunalen Schätze bewahren wollen.
07/2019 Die Stadt bringt am 27.07.2019 in einem auf den 18.06.2019 datierten Papier die Bürgerhaushaltsvorschläge einschließlich Stellungnahmen der Fachverwaltung und der Stadtbezirke durch eine Gemeinderatsvorlage ein. Die Fachverwaltung lehnt darin entgegen aller zuvor gefassten demokratischen Beschlüsse den Vorschlag zur Aufwertung und zum Erhalt der Bernsteinwiese leider erneut ab und schlägt ihrerseits eine Bebauung vor.
Am 02.07.2019 findet die beschlussfassende Sitzung des Umwelt- und Technik-Ausschusses (UTA) zum Entwicklungskonzept statt. In der letzten vorangegangenen UTA-Sitzung war eine Mehrheit der Stadträt*innen gegen vorgezogene Entscheidungen zur Bernsteinwiese und auch der Sillenbucher Bezirksbeirat lehnt eine Neuauflage der Bebauungswünsche ab. Eine Bebauung der Bernsteinwiese – noch dazu im Eiltempo, wie vom grünen Baubürgermeister Pätzold gewollt – wurde von den im UTA vertretenen Fraktionen mehrheitlich und gegen die vier Stimmen der Grünen abgelehnt.
06/2019 Bezirksbeirat bleibt standfest: Bernsteinwiese nicht bebauen! Lesen Sie hier, was ’s Nussbaum Blättle gut recherchiert am 21.06.2019 darlegt, inklusive eines Leserbriefs der Initiative Bernsteinwiese.
Bürgermeister in der Kritik — Stadt will rasch eine Kita bauen. Lesen Sie hier die Berichterstattung des WILIH vom 19.06.2019 und den sehr lesenswerten Kommentar „Grüner Peter“.
Am 05.06.2019 findet eine wichtige Sitzung des Bezirksbeirats Sillenbuch zu o. g. Entwicklungskonzept statt. Darlegung der Beschlussvorlage und Bericht eines Vertreters des Amts für Stadttplanung und Wohnen. Mit Ausnahme der Grünen stimmten alle Parteien gegen die von Pätzold gewollte Bebauung der Bernsteinwiese.
Am 04.06.2019 tagt der zuständigen Gemeinderatsausschuss (UTA) in öffentlicher Sitzung. TOP 2 betrifft das Entwicklungskonzept in Heumaden für den Bereich Schwellenäcker — Über der Straße — Schwarzäcker — Untere Brücklesäcker. Die Stadträte der CDU, SPD und SÖS LINKE PluS kritisierten das Vorgehen von BM Pätzold, die Bernsteinwiese aus dem Entwicklungskonzept herausnehmen zu wollen, um entgegen dem Willen der Bürger die Wiese doch noch zu bebauen.
05/2019__ Die Menschen haben bei den Kommunal- und Europawahlen am 26.05.2019 klar ökologisch gewählt. Die Wahlversprechen müssen jetzt eingelöst werden. Eine Bebauung der Bernsteinwiese wäre politischer Wortbruch und ein kommunalpolitischer Skandal.
Am 18.05.2019 treffen sich Bürger, Helfer*innen und Anwohner zu einem Picknick auf der Bernsteinwiese. Das Wochenmagazin für Heumaden, Riedenberg und Sillenbuch berichtet und auch das Lokalblatt WILIH bringt einen Bericht mit Foto.
In seiner Stellungnahme für den Gemeinderat befürwortet der Bezirksbeirat Sillenbuch am 15.05.2019 den Antrag aus dem Bürgerhaushalt zum Erhalt der Bernsteinwiese einstimmig.
04/2019 Am 16.04.2019 sind die Ergebnisse von buergerhaushalt-stuttgart.de online: den Erhalt der Bernsteinwiese fordern 3.378 Bürger. Das sozio-ökologische Anliegen tausender besorgter Menschen landet damit auf Platz 2 von insgesamt 2.901 Vorschlägen.

 

Stuttgarter Bürgerhaushalt 2019